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Immaterialgüterrecht (Marken- und Urheberrecht)

Immaterialgüterrecht/ Gewerblicher Rechtsschutz /Geistiges Eigentum (Marken-, Muster-, Patent- und Urheberrecht)

Der Schutz geistigen Eigentums spielt heute eine immer wichtigere Rolle. Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst die rechtliche Absicherung geistiger und unternehmerischer Leistungen auf gewerblichem Gebiet. Zu diesem Bereich gehören insbesondere das Wettbewerbsrecht, das Markenrecht (Kennzeichenrecht), das Gebrauchsmusterrecht und das Geschmacksmusterrecht.

Wir beraten Sie in allen Angelegenheiten des Immaterialgüterrechts (insbesondere Marken, Muster, Patente, Gebrauchsmuster, Werke und Bilderrechte). Der Bogen unserer Vertretung spannt sich von umfänglicher persönlicher Betreuung von Künstlern, Unternehmen bis hin zu kulturellen Einrichtungen.

Markenrecht (Kennzeichenrecht)

Das Markenrecht schützt auf der Grundlage des Markengesetzes Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr. Marken sind Kennzeichen, die dazu geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Eine Marke muss schutzfähig sein und Unterscheidungskraft besitzen. Neben Marken werden auch geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben geschützt. Markenrechte können auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene bestehen.Der Schutzumfang des Markenrechts bezieht sich auf den Identitätsschutz, den Bekanntheitsschutz und den Verwechslungsschutz. Rechtsinhaber kann jede natürliche und juristische Person, sowie die ihnen gleichgestellten Personengesellschaften sein. Der Markeninhaber kann Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche sowie Vernichtungsansprüche gegen diejenigen Personen geltend machen, die sein ausschließliches Recht verletzen

Gebrauchsmusterrecht

Das Gebrauchsmuster ist wie das Patent ein Schutzrecht für auf individueller Leistung beruhende Erfindungen mit technischem Charakter, die gewerblich anwendbar und gegenüber dem Stand der Technik neu sind und auf einem erfinderischen Schritt beruhen. Gegenüber einem Patent sind die Anforderungen an die technische Erfindung beim Gebrauchsmusterrecht jedoch geringer.

Der Gebrauchsmusterschutz entsteht mit der Anmeldung des Musters beim Deutschen Patent- und Markenamt. Das eingetragene Gebrauchsmuster verfügt über eine Schutzfrist von zunächst drei Jahren, kann aber jeweils nach drei, sechs und acht Jahren verlängert werden. Hierzu ist jeweils eine Aufrechterhaltungsgebühr zu zahlen. Dem Rechtsinhaber stehen im Fall einer verbotenen Benutzung des Gebrauchsmusters Unterlassungs-, Auskunfts-, und Schadenersatzansprüche sowie Vernichtungsansprüche zu.

Geschmacksmusterrecht / Designrecht

Gegenstand des Geschmacksmusterrechts sind zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsformen eines Teils oder eines ganzen Erzeugnisses. Geschützt werden kann die Gestaltung einer Fläche - zum Beispiel eines Stoffes oder einer Tapete - oder die Gestaltung eines dreidimensionalen Gegenstandes, zum Beispiel von Möbeln, Autos oder Spielzeugen. Die mit einer Geschmacksmusteranmeldung eingereichten Darstellungen des Musters legen Gegenstand und Umfang des Schutzrechts fest und sind daher von zentraler Bedeutung. Geschützt ist nur das, was aus den Darstellungen ersichtlich wird. Geschmacksmuster können von Unternehmen oder Privatpersonen angemeldet werden. Der Geschmacksmusterschutz entsteht durch Eintragung des Musters in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register. Er gilt im gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Die Schutzdauer eines Geschmacksmusters beträgt maximal 25 Jahre ab dem Anmeldetag

Urheberrecht

Das Urheberrecht ist das Schutzrecht der geistigen und kreativen Werke in Wissenschaft, Literatur, Kunst und in den Bereichen der Informationstechnologie sowohl in persönlichkeitsrechtlicher als auch in verwertungsrechtlicher Hinsicht. Der Urheber kann sein Urheberrecht nicht veräußern oder sonst übertragen, sondern lediglich einem Dritten ein allgemeines bzw. ausschließliches Nutzungsrecht an seinem Urheberrecht, z.B. im Wege von Lizenzen, einräumen.

Das Urheberrecht erlischt 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Der Urheber kann im Falle der Verletzung seines Urheberrechts Unterlassung, Auskunft, Schadenersatz sowie Vernichtung, Rückruf und Überlassung von dem Verletzer verlangen.
Copyright 2019 - Av.Nevin Can - Tüm Hakları Saklıdır
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